Aus einem Arbeitspapier der SPD Freising entstanden
SPD-Landtagsfraktion stellt Antrag zu Belastung durch Ultrafeinstaub durch den Luftverkehr
Landkreis Freising pm.
„Erwachsen ist die Idee aus einem Arbeitspapier, welches von mir während der Erstellung des SPD-Landeswahlprogrammes verfasst wurde“, so SPD-Landtagskandidat Markus Grill. Zusammen mit Bezirkstagskandidat Victor Weizenegger, Kreisrätin Beate Frommhold-Buhl und unserem Kreisvorsitzenden Peter Warlimont hatten wir uns davor Gedanken gemacht, wie wir in der Sache initiativ werden können.
Bereits auf etlichen seiner Veranstaltungen hat der Bürgerverein Freising in den letzten Jahren immer wieder auf die Bedeutung der ultrafeinen Partikel für Gesundheit und Luftqualität hingewiesen. Es freut mich nun ganz besonders, dass der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn unsere Anregungen dazu auf dem Landesparteitag vor 4 Wochen in Weiden komplett aufgegriffen hat und sie zu einem Antrag unserer gesamten Landtagsfraktion geworden sind.
Inhaltlich geht es vor allem darum, durch den Freistaat unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag zu geben, deren Aufgabe es ist, zu prüfen, in welchem Umfang ultrafeine Partikel keine natürliche Ursache haben und wie viel davon konkret vom Luftverkehr verursacht wird. In besonders hoher Konzentration werden ultrafeine Partikel von Flugzeug-Triebwerken emittiert. Flughäfen werden deshalb als „Hotspots“ für ultrafeine Partikel bezeichnet.
Ziel müsse es sein, so Grill, dass es zum einen bald belastbare Ergebnisse zur Festlegung von Grenzwerten für diese Ultrafeinstäube gebe. Zum anderen müssen auch parallel dazu epidemiologische Forschungsprojekte vorangebracht werden, wie insbesondere die durch den Luftverkehr entstehende Partikel sich auf die Gesundheit von Mensch, Fauna und Flora auswirke. Der SPD-Antrag ist so formuliert, dass der Landtag über die Ergebnisse Bericht erstattet haben möchte.
Wir sind bei Florian von Brunn offene Türen eingerannt, so Grill weiter. Der hatte die Problematik stark erhöhter Ultrafeinstaubmesswerte rund um den Flughafen bei einem Besuch in Freising im Frühjahr 2017 zusammen mit unserer Betreuungsabgeordneten Isabell Zacharias vom Freisinger Bürgerverein kennengelernt. Das Thema habe auch ihn nicht mehrlosgelassen, so der Münchner Abgeordnete.
Im Umland des Münchner Flughafens werde vom Bürgerverein Freising seit mehreren Jahren bundesweit modellhaft und unter Bedingungen, wie sie vom Helmholtz-Institut befürwortet werden, die Schadstoffbelastung durch Ultrafeinstäube gemessen. Die Messungen weisen teilweise stark erhöhte Werte auf. So lange es keine rechtlich bindenden Grenzwerte gebe, werde die Luftverkehrsindustrie die Emission von Ultrafeinstaub nicht reduzieren, so in der Antragsbegründung: „Die Fehler, die beim Autoverkehr gemacht wurden, sollen hier nicht wiederholt werden.“
Weiter empfiehlt der Antrag unter anderem die Förderung alternativer Verkehrskonzepte, um insbesondere Inlandsflüge weitgehend vermeiden zu helfen. Diese sollten so weit als möglich auf die Bahn verlagert werden.